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    • In welchem Umfang können Sie Geflüchtete behandeln?

      By kampagne on Feb. 05, 2016
      Generell orientiert sich der Leistungsanspruch für Geflüchtete, die einen Asylantrag gestellt haben, an §§ 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetztes (AsylbLG). Je nach Bundesland erfolgt die Abrechnung über einen Krankenschein oder…
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      By kampagne on Feb. 04, 2016
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    • Wie ist die Gesundheitsversorgung für Geflüchtete organisiert?

      By kampagne on Feb. 09, 2016
      Geflüchtete erhalten Gesundheitsleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Innerhalb der ersten 36 Monate (seit 01.01.2024) ihres Aufenthaltes richtet sich der Leistungsumfang nach den §§ 4 und 6 AsylbLG. Je nach Bundesland und…
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      By kampagne on Feb. 12, 2015
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      By kampagne on Feb. 11, 2015
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      By kampagne on Aug. 05, 2021
      Frühjahr 2021 Seit der letzten Bestandsaufnahme (→ Jahresrückblick 2019) haben sich einige etablierte Projekte weiterentwickelt, und vor allem sind etliche lokale Projekte hinzugekommen, einige stehen noch in Verhandlungen. Man kann…
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      By kampagne on Feb. 09, 2016
    • Rechtliche Grundlagen

      By kampagne on Feb. 10, 2015
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      By kampagne on Feb. 09, 2015
Regelung in den Bundesländern

Implementierung der Gesundheitskarte in Brandenburg

Eingeführt: möglich seit 1.7.16, seit 2022 alle Landkreise beigetreten
Rahmenvereinbarung:
März 2016
Leistungsumfang: §§ 4, 6 AsylbLG, angelehnt an SGB V
Finanzierung: Land Brandenburg
Kennzeichnung: Status 9

Im April 2016 wurde die Gesundheitskarte (GK) für Asylsuchende auch in Brandenburg landesweit eingeführt. Dazu wurde am 31.3.2016 der Rahmenvertrag zwischen dem Sozialministerium und den gesetzlichen Krankenversicherungen unterschrieben. Am 16.6.2016 folgte ein Vertrag zur Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Brandenburg und Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg. Die Kommunen konnten der Vereinbarung seit 3/2016 beitreten. Die Versorgung richtet sich nach den §§ 4 und 6 des AsylbLG. Dabei handelt es sich weitestgehend um den gleichen Leistungsumfang, wie bei gesetzlich Versicherten, betonte das brandenburgische Sozialministerium. Die Entscheidungshoheit, ob eine Diagnostik und Therapie notwendig ist, obliegt den Vertragsärzt*innen. Eine Vorab-Genehmigung der Krankenkasse ist lediglich für die Behandlungen einzuholen,  die in Analogie auch für GKV-Versicherten genehmigt werden müssen, s.a. Praxisleitfaden. Das Land Brandenburg übernimmt die Finanzierung der Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden mit dem Inkrafttreten des Landesaufnahmegesetzes am 1. April 2016 vollständig. Lange Zeit nahmen nur 17 Städte von Landkreise  a, Rahmenvertrag teil, seit 2022 sind alle Landkreise beigetreten.

Potsdam 01.07.2016 DAK Gesundheit
Teltow-Fläming 01.09.2016 AOK Nordost
Oberhavel 01.10.2016 AOK Nordost
Cottbus 01.01.2017 Knappschaft-Bahn-See
Havelland 01.01.2017 Siemens BKK
Dahme-Spreewald 01.01.2017 AOK Nordost
Potsdam-Mittelmark 01.01.2017 AOK Nordost
Barnim 01.02.2017 DAK Gesundheit
Uckermark 01.02.2017 DAK Gesundheit
Frankfurt (Oder) 01.02.2017 BKK VBU
Prignitz 01.04.2017 Bahn-BKK
Brandenburg an der Havel 01.04.2017 DAK
Oder-Spree 01.04.2017 Brandenburg. BKK, BKK VBU
Elbe-Elster 01.10.2017 DAK Gesundheit
Oberspreewald-Lausitz 1.10.2017 DAK Gesundheit
Spree-Neiße 01.01.2018 DAK Gesundheit
Ostprignitz-Ruppin 01.01.2019 DAK Gesundheit
Märkisch-Oderland: 2022

Quellen oder weiterführende Literatur:

  • Märkische Zeitung (29.7.2017): Fast 10.000 über Gesundheitskarte betreut
  • KVBB (19.11.2018): Asylbewerber mit Gesundheitskarte (Update)
  • MASGF (April 2018): Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen
  • Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Brandenburg; Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen
  • MASGF Brandenburg Pressemitteilung (31.03.2016): Sozialministerin Golze: Weg für elektronische Gesundheitskarte frei
  • Ärztezeitung (01.08.2022): Asylbewerber: Gesundheitskarte jetzt in allen Landkreisen Brandenburgs

Beratungs-/ Vermittlungsstellen

Medibüros/Medinetze/MFHs

Anonymer Behandlungsschein / Clearingstellen

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