• Startseite
  • Über uns
  • Für Ärzt*innen
    • Politische Entwicklung
    • Kontakt
    • Über uns
    • Sitemap
    • Literatur & Links

    Latest in Für Ärzt*innen

    • In welchem Umfang können Sie Geflüchtete behandeln?

      By kampagne on Feb 05, 2016
      Generell orientiert sich der Leistungsanspruch für Geflüchtete, die einen Asylantrag gestellt haben, an §§ 4 und 6 des Asylbewerberleistungsgesetztes (AsylbLG). Je nach Bundesland erfolgt die Abrechnung über einen Krankenschein oder…
    • Leistungsanspruch und -umfang (§§ 4, 6 AsylbLG)

      By kampagne on Feb 04, 2016
    • Sonderfall stationärer Notfall

      By kampagne on Feb 03, 2016
    • Regelung in den Bundesländern

      By kampagne on Feb 04, 2015
  • Für die Öffentlichkeit
    • Politische Entwicklung
    • Kontakt
    • Über uns
    • Sitemap
    • Literatur & Links

    Latest in Für die Öffentlichkeit

    • Wie ist die Gesundheitsversorgung für Geflüchtete organisiert?

      By kampagne on Feb 09, 2016
      Geflüchtete erhalten Gesundheitsleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Innerhalb der ersten 15 Monate ihres Aufenthaltes richtet sich der Leistungsumfang nach den §§ 4 und 6 AsylbLG. Je nach Bundesland und teilweise je…
    • Gesundheitskarte

      By kampagne on Feb 12, 2015
    • Krankenschein/ Anonymer Behandlungsschein

      By kampagne on Feb 11, 2015
    • Regelung in den Bundesländern

      By kampagne on Feb 04, 2015
  • Für Akteure
    • Politische Entwicklung
    • Kontakt
    • Über uns
    • Sitemap
    • Literatur & Links

    Latest in Für Akteure

    • Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung/ Anonymer Behandlungsschein

      By kampagne on Aug 05, 2021
      Frühjahr 2021 Seit der letzten Bestandsaufnahme (→ Jahresrückblick 2019) haben sich einige etablierte Projekte weiterentwickelt, und vor allem sind etliche lokale Projekte hinzugekommen, einige stehen noch in Verhandlungen. Man kann…
    • Was sind die rechtlichen Grundlagen? Wie ist der Stand in den Bundesländern?

      By kampagne on Feb 09, 2016
    • Rechtliche Grundlagen

      By kampagne on Feb 10, 2015
    • EU-Aufnahmerichtlinie

      By kampagne on Feb 09, 2015
Politische Entwicklung

Jahresrückblick 2020

28. Jan 2020 Gesundheitskarte für Geflüchtete (erste 18 Monate)

Im Jahr 2020 wurde in Dresden zum 01.4.2020 die Gesundheitskarte (eGK) für Geflüchete eingeführt. Ansonsten gab es keine bekannt gewordenen Veränderungen (Einführungen oder Abschaffungen) in diesem Bereich. Gesamtgesellschaftlich ist die eGK für Geflüchtete in den letzten 2 Jahren eher aus dem Blickfeld geraten.

Corona in den Unterkünften der Geflüchteten

Struktureller Rassismus mit der Folge fahrlässiger Körperverletzung

In die Schlagzeilen geriet 2020 der infektionsepidemiologisch sinnwidrige Umgang der Behörden und Einrichtungsträger in den Unterkünften für Geflüchtete, vor allem den EAEs (Erstaufnahmeeinrichtungen). Hier wurde nicht der einzelne Mensch vor Covid 19 geschützt, sondern vielmehr die Restgesellschaft vor den BewohnerInnen der Unterkünfte (Kollektivquarantäne). Dafür wurden Infektionszahlen von bis 50% der Bewohner*innen und damit die Gesundheitsgefährdung vieler gesunder Menschen in Kauf genommen.

Keine/Zu wenig Umsetzung der Abstand- und Hygieneregeln

In den Einrichtungen wurden die Vorgaben des RKI nicht, nicht ausreichend oder viel zu spät umgesetzt. D.h. es wurden

  • diesselbe Anzahl der Menschen in den EAE’s trotz enger Räumlichkeiten beibehalten.
  • weiter regelmmäßig Personen aus mehreren ‚Haushalten‘ in Schlafräumen untergebracht.
  • sanitäre Einrichtungen von Personen unterschiedlicher teilweise vielfacher Haushalte genutzt.
  • Schutzmitteln wie MundNasenschutzmasken gar nicht, unzureichend oder viel zu spät ausgegeben.

In Sachsen klagten mehrere Menschen ihr Recht auf Abstand ein und durften die Massenunterkunft verlassen. Bei einer ähnlichen Klage eines Bewohners aus Neustadt (Hessen) berief sich das Regierungsprädisidium Hessen auf ein Hygienekonzept, in dem die Maßgaben des RKI umgesetzt würden. Der Bewohner musste in der Einrichtung bleiben (s. Verwaltungsgericht Hessen). Im Dezember 2020 wurden in dieselben Einrichtung Ansteckungszahlen von ca. der Hälfte der Bewohner*innen bekannt (s. Hessenschau).

Kollektivquarantäne statt Kontaknachverfolgung

Auch die Vorgehensweisen bei Auftreten von Sars Cov 2 Infektionsfällen entsprachen nicht den Maßgaben. Es erfolgte vielfach:

  • Kollektivquarantäne, d.h. Quarantäne von ganzen Fluren oder ganzen Einrichtungen mit Abriegelung durch Bauzäune und Sicherheitspersonal.
  • Keine Kontaktnachverfolgung, d.h. bei Auftreten des ersten Falles wurde nicht nach deren Kontakten gefragt und entsprechende Personen isoliert, sondern die Pauschalmaßnahme der Kollektivquarantäne angewandt.

Seit März machten verschiedenste Einrichtungen mit explodierten Infektionszahlen von bis zu 50% der Bewohner*innen auf sich aufmerksam. Ab November wurde erneut ein massiver Anstieg der Infektionszahlen in vielen Einrichtungen bekannt (s.u. Quellen).

Das RKI hat seit Beginn der Pandemie die notwendigen Hygiene- und Infektionsschutzregeln veröffentlicht und Anfang Dezember zudem über eine gesonderte Veröffentlichung deutlich gemacht, dass die Infektionsschutzmaßnahmen auch für die Geflüchteten und Gemeinschaftsunterkünfte gelten. Die wissenschaftliche Untersuchung von Kayvan Bozorgmehr untermauerte im Mai 2020 den Umstand, dass die Kollektivquarantäne infektionsepidemiologisch mindestens über keinen Vorteil verfügt, sondern vermutlich zu höheren Zahlen führt.

Den Behörden und (i.d.R. großen) Einrichtungsträgern sind die Maßgaben des RKI zum Infektionsschutz bekannt. Trotzdem wurden sie nicht umgesetzt. In Deutschland ist der Schutz der Gesundheit des Einzelnen ein hohes Gut. Dass es in den EAE’s möglich ist, ohne viel Aufhebens den Infektionssschutz ganzer Personengruppen fast flächendeckend in Deutschland außer Kraft zu setzen, zeigt, wie tief ausgrenzende und rassistische Strukturen in unserer Gesellschaft und den Behörden verwurzelt sind.

Anonymer Krankenschein (AK)

Der AK in Thüringen wird weiterhin erfolgreich in seiner bekannten Form durchführt. Zudem wurde in 2020 in Leipzig eine Anlaufstelle für den AK aufgemacht. An anderen Orten (Bonn, Mainz, Hamburg, Dresden) wird um die Frage des anonymen Krankenscheins gerungen. In Bremen steht die Umsetzung einer anonymen Gesundheitskarte im Koalitionsvertrag und deren Umsetzung wird diskutiert.

Clearing und Clearing/Notfallfonds

Im Bereich Clearing für Menschen mit ungeklärtem Versicherungsschutz und Notfallfonds gab es neue Anlaufstellen in München (ab 01.05.2020) und Bielefeld (ab 07/2020). In München verwaltet die Clearingstelle einen Gesundheitsfonds in Höhe von 500.000 Euro. In Bielefeld handelt es sich um eine Beratungsstelle, die individuell nach Lösungen sucht.

Humanitäre Sprechstunden (HS)

Im Bereich der Humanitären Sprechstunden gibt es keine Änderungen. Weiterhin gibt es HS in Frankfurt, Wiesbaden und Bremen.

Quellen:

Corona in den Unterkünften für Geflüchtete

Deutsches Ärzteblatt (12.06.2020): Plötzlich ein Corona-Hotspot

ndr (26.12.2020): Harburger Flüchtlingsunterkunft unter Quarantäne

Verwaltungsgerichtsbarkeit Hessen (20.05.2020): Keine Entbindung von der Wohnverpflichtung in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylantragsteller

Hessenschau (16.12.20): Hunderte Nichtinfizierte stehen in Flüchtlingsunterkunft unter Quarantäne

Taz (10.11.2020): Pauschale Massenquarantäne

Süddeutsche Zeitung (26.11.2020): Wenn das Virus eingezäunt wird

Der Tagesspiegel (23.04.2020): Der fehlende Abstand wird zum tödlichen Risiko

Sächsische Staatskanzlei (22.04.2020): Abstandsregeln der SächsCoronaSchVO müssen auch in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber eingehalten werden können

Juliane Nagel (04.05.2020): Sächsische Verwaltungsgerichte einig – Massenunterkünfte bieten keinen Schutz vor dem Corona-Virus!

K. Bozorgmehr (28.05.2020): Sars-CoV-2 in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete

Anonymer Krankenschein, Clearingstellen, Notfallfonds

Verzeichnis Anonyme Behandlungsscheine, Clearingstellen und Gesundheitsfonds

Beratungs-/ Vermittlungsstellen

Medibüros/Medinetze/MFHs

Anonymer Behandlungsschein / Clearingstellen

Politische Entwicklungen

Mrz 26, 2023
Jahresrückblick 2022: endlich wieder mehr Gesundheitskarten für Geflüchtete!
Feb 07, 2023
Behandlungsscheine für nichtversicherte Menschen in Bremen!
Mrz 23, 2022
Jahresrückblick 2021
Aug 05, 2021
Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung/ Anonymer Behandlungsschein
Feb 18, 2021
AKS Hessen
Feb 03, 2021
Jahresrückblick 2020
Sep 06, 2020
Kollektivquarantäne – Gesundheitsgefährdung durch sinnwidrige Maßnahmen der Behörden
Mai 22, 2020
Corona-Infektionen und Polizei
Mai 22, 2020
Menschen ohne Krankenversicherung: fehlender Covid-19-Schutz
Jan 28, 2020
Jahresrückblick 2019
Jan 12, 2020
Neue Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung München
Jan 12, 2020
Psychosoziale Versorgung Geflüchteter durch BAfF 2017
Nov 08, 2019
Gesundheitsversorgung für Papierlose/ Anonymer Krankenschein Hannover und Göttingen 2015 bis 2018
Okt 18, 2019
Anonymer Krankenschein Hannover und Göttingen 2015 bis 2018
Sep 09, 2019
Broschüre: Notfallhilfe im Krankenhaus für Menschen ohne Papiere
Jul 04, 2019
Clearingstelle Krankenversicherung Rheinland-Pfalz – Gesundheitsfonds Rheinland-Pfalz
Apr 05, 2019
Entwicklungen zum Anonymen Krankenschein (Frühjahr 2019)
Apr 05, 2019
Errichtung von AKS/Clearingstelle auf kommunaler Ebene in Leipzig
Jan 06, 2019
Jahresrückblick 2018
Nov 28, 2018
„Anonymisierte Krankenscheine“: Zwischenbilanz Herbst 2018
Nov 13, 2018
Anonymer Krankenschein Thüringen
Okt 30, 2018
Parallelbericht des UN-Aussschuss zum Recht auf Gesundheit
Sep 13, 2018
Landessozialgericht Hessen: Kostenintensive Therapien ebenso für Asylsuchende wenn sie „zur Sicherung der Gesundheit unerlässlich sind“
Aug 30, 2018
Regensburg – medizinische Ausgaben für Geflüchtete
Aug 16, 2018
„Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor.“
Jul 05, 2018
Kleine Anfrage zur Versorgung von Menschen ohne Papiere
Jun 04, 2018
Neue Broschüre zur Gesundheits- und Lebenslage von Papierlosen
Jun 04, 2018
Thüringen: Gesundheitskarte für Flüchtlinge für gut befunden
Mrz 15, 2018
Initiativen für einen Anonymisierten Krankenschein
Feb 20, 2018
Führt Dresden als erste Kommune in Sachsen die GK für Geflüchtete ein?
Jan 01, 2018
Jahresrückblick 2017
Nov 12, 2017
Drei Kündigungen der Gesundheitskarte in NRW
Nov 12, 2017
Überdiagnose bei Erstaufnahme-Untersuchungen?
Aug 26, 2017
Start Ausgabe der Gesundheitskarte für Geflüchtete in Rheinland-Pfalz im Juli
Aug 26, 2017
Geplante Änderungen der Rahmenvereinbarung zur elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Asylsuchende in NRW
Jul 16, 2017
Anonymer Krankenschein (AKS) Thüringen gestartet
Jun 06, 2017
Drohendes Scheitern der Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig
Mai 10, 2017
Evaluierungsgespräche zur Gesundheitskarte in NRW – neue Idee für die Verwaltungskosten
Mai 10, 2017
Köln – erste Evaluationsergebnisse zum Umsetzungsstand der Gesundheitskarte wie in Düsseldorf positiv
Apr 06, 2017
BAG Gesundheit/Illegalität veröffentlich Arbeitspapier zum Weltgesundheitstag
Mrz 24, 2017
Erste Auswertungen der Gesundheitskarte in Düsseldorf sehr positiv
Jan 31, 2017
Niedersächsischer Landkreistag empfiehlt, dem Rahmenvertrag zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete nicht beizutreten
Jan 27, 2017
Cottbus und Landkreis Havelland führen die Gesundheitskarte für Asylsuchende ein
Jan 27, 2017
Thüringen führt Gesundheitskarte zum 1. Januar 2017 ein
Dez 30, 2016
Jahresrückblick 2016: Wie wurde die Gesundheitskarte umgesetzt?
Dez 05, 2016
Ehrenamtlichen Streik
Nov 29, 2016
Zweite Kommune in Rheinland-Pfalz wird die Gesundheitskarte für Asylsuchende einführen!
Nov 29, 2016
Mittlerweile 6 Clearingstellen in NRW
Nov 13, 2016
Eingliederungsleistungen für Asylsuchende im Bundesteilhabegesetz diskutiert
Nov 12, 2016
Die Elektronische Patientenakte in der Erstaufnahmestelle

Best practice

Dolmetscher*innen

Erstdiagnostik psychische Belastungen/PTBS

Umsetzung der Gesundheitskarte

Anonymer Krankenschein

Unterstützt von

Impressum
Datenschutzerklärung